Stellungnahmen

Stellungnahmen des FS zur Schachtanlage Asse

Pressemitteilung des FS zur Schachtanlage ASSE II vom Januar 2017

Bildquelle: www.asse.bund.de

Anlässlich der Diskussionen in der Strahlenschutzkommission und im Umweltausschuss des Bundestages hat der FS eine Pressemitteilung herausgegeben.

Pressemitteilung des Fachverbandes zur beabsichtigten Rückholung der Abfälle aus der Schachtanlage Asse II vom Oktober 2012

Stellungnahme des Fachverbandes zur Rückholung der Abfälle aus der Asse vom Februar 2011

Stellungnahme des AKE zur Schachtanlage Asse II, SSP-Artikel vom März 2009

Stellungnahme des FS zum Referentenentwurf des StrlSchG

Die Stellungnahme wurde in der vorgegebenen Form an den BMUB geschickt. Die Federführung lag beim Arbeitskreis Recht und dort vor allem in den Händen des Sekretärs Dr. Bernd Lorenz.

FS-Stellungnahme zur Handlungsanleitung zur Entsorgung von freigemessenen Abfällen in Baden-Württemberg

Unter der Federführung des Landkreistags Baden-Württemberg wurde in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg die „Handlungsanleitung zur Entsorgung von freigemessenen Abfällen auf Deponien in Baden-Württemberg“ erarbeitet. Einige der in der Handlungsanleitung beschriebenen Maßnahmen sind auch nach Auffassung des Fachverbandes für Strahlenschutz sinnvoll und können das Vertrauen in die Sicherheit des Vorgehens stärken. Andere Maßnahmen werden seitens des Fachverbandes Strahlenschutz allerdings als wenig hilfreich oder sogar kontraproduktiv angesehen, weil sie radiologisch keine (positive) Auswirkung haben und das Vertrauen von Beteiligten eher schwächen als stärken. Hier sind vor allem die Maßnahmen zur 100%-Kontrolle, die Verplombung und die Doppeltbegutachtung zu nennen. Anstelle dieser wirkungslosen und atmosphärisch schädlichen Maßnahmen sollten besser die folgenden Vorgehensweisen ins Auge gefasst werden, die im Wesentlichen durch zusätzliche Informationsbereitstellung, Vertrauensaufbau durch persönliche Begegnung und durch direktes Kennenlernen des Freigabeverfahrens wirksam sein können, nämlich

  1. Informationsveranstaltungen wie Fachgespräche und Präsentationen für Deponiebetreiber und Bevölkerung, die auch in regelmäßigen Abständen wiederholt bzw. fortgeführt werden können,
  2. Tage der offenen Tür, die auch der Bevölkerung die Möglichkeit geben, die Freigabeverfahren und die Durchführung von Freigabemessungen kennenzulernen,
  3. Bereitstellung von Informationsmaterial, das – verständlich auch für Laien – die Freigabeverfahren detailliert beschreibt und auch Qualitätssicherung und Sicherheitsniveau darstellt,
  4. Einrichtung eines Dialogs oder einer Dialogplattform zwischen Betreiber, Behörde, Sachverständigen, den Entsorgern und den Bürgern.

    Darüber hinaus wäre es für eine Verbesserung der Entsorgungssituation beim Rückbau der Kernkraftwerke wünschenswert, wenn nicht nur für die Abfallverursacher, sondern auch für die Deponiebetreiber eine entsprechende Bindung bzw. Selbstbindung erkennbar wäre.

    Die Stellungnahme wurde an den BMUB mit der Bitte um Berücksichtigung bei der Abfassung zukünftiger Freigaberegelungen übersandt.

    Positionspapier des FS zur Richtlinie 2013/59/Euratom: Freigaberegelungen

    Der FS hat das Positionspapier an den BMUB gesandt. Die Hauptpunkte daraus sind:

    1.  Um Freigaben zur Deponierung und zur Verbrennung weiterhin zu ermöglichen, ist es unbedingt notwendig, dass freigegebene Stoffe weiterhin nach der Feststellung der Übereinstimmung mit dem Freigabebescheid gem. § 29 StrlSchV als nicht radioaktive Stoffe behandelt werden können – und nicht erst nach endgültiger Umsetzung der Zweckbestimmung.
    2. Zur Erleichterung der Kommunikation und des Umgangs mit den Firmen, die die Zweckbestimmung umzusetzen haben (Deponien, Verbrennungsanlagen, Abrissunternehmen und Stahlwerke), sollten die bisherigen Freigrenzen gem. Spalte 3 weiter erhalten bleiben, wie dies die Richtlinie 2013/59/Euratom auch zulässt.
    3. Eine gegenüber der bisherigen Regelung des § 29 StrlSchV erweiterte atomrechtliche Aufsicht bis zur endgültigen Umsetzung der Zweckbestimmung sollte auch künftig nicht erfolgen, weil sie nicht notwendig und auch nicht angemessen ist.

    Das Positionspapier im Wortlaut hier:

    Stellungnahme zur Einführung von Referenzwerten für Radon in Aufenthaltsräumen und an Arbeitsplätzen

    Stellungnahme des AKNIR zu ICNIRP Guidelines

    "ICNIRP Guidelines ON LIMITS OF EXPOSURE TO INCOHERENT VISIBLE AND INFRARED RADIATION" (PUBLISHED IN: HEALTH PHYSICS 105(1):74‐96; 2013)

    Die Guidelines sollen beim ICNIRP Workshop in Kapstadt behandelt werden. Hier die Stellungnahme des AKNIR dazu:

    Der Fachverband für Strahlenschutz begrüßt die Verabschiedung des Nationalen Entsorgungsprogramms

    Zügige Inbetriebnahme des Endlagers Konrad hat derzeit oberste Priorität

    Das vom deutschen Bundeskabinett am 12. August 2015 verabschiedete Entsorgungsprogramm ist nach Auffassung des deutsch-schweizerischen Fachverbandes für Strahlenschutz (FS) geeignet, vom derzeitigen Status quo ausgehend, die Lösung der dringlichsten Fragen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle voranzubringen. Die in mehreren Zwischenlägern befindlichen Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung lagern wegen der bisher immer wieder verschobenen Inbetriebnahme des Endlagers Konrad deutlich länger als ursprünglich vorgesehen. Dies verursacht Strahlenexpositionen für Beschäftigte durch daraus resultierende Inspektionen und ggf. Nachkonditionierungen an einzelnen Abfallgebinden. Deshalb hat die zügige Inbetriebnahme des Endlagers Konrad derzeit die höchste Priorität bei den Entsorgungsaufgaben. Der FS begrüßt die Entscheidung, Abfälle aus der Schachtanlage Asse, die nicht vor den 2030er Jahren anfallen könnten, vorerst nicht für Konrad vorzusehen. Dies würde ein Neuaufrollen des Genehmigungsverfahrens bedeuten und weitere Verzögerungen nach sich ziehen.

     

    Der FS sieht die Absicht der Bundesregierung kritisch, dass die Asse-Abfälle im Falle ihrer Rückholung in das spätere Endlager für wärmeentwickelnde Abfälle verbracht werden sollen. Wärmeentwickelnde Abfälle und nicht wärmeentwickelnde Abfälle erfordern sehr unterschiedliche Bedingungen wie schon im Jahre 2002 der Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte im Auftrag des Bundesumweltministeriums festgestellt hat. Deshalb sind die Suche eines für beide Abfallkategorien geeigneten Standortes und auch der Nachweis der Langzeitsicherheit schwieriger als bei getrennten Endlagern.

     

    Durch den Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland droht ein massiver Einbruch bei der Ausbildung und Bereitstellung hochqualifizierten Fachpersonals. Der FS engagiert sich seit langem für die Förderung von Strahlenschutz-Nachwuchs. Im Entsorgungsprogramm wird von der Bundesregierung dem „Erhalt der wissenschaftlich-technischen Kompetenz“ sowie der „Nachwuchsförderung“ ein hoher Stellenwert eingeräumt. Diese Einschätzung wird vom FS gestützt ebenso wie die Absicht, „nukleare Sicherheits- und Entsorgungsforschung“ zu fördern.

     

    Es kommt nach Auffassung des FS jetzt darauf an, die genannten Zielmarken – Inbetriebnahme Konrad im Jahre 2022 und Inbetriebnahme eines Endlagers für wärmeentwickelnde Abfälle um 2050 – auch zu erreichen. Aus Strahlenschutzgründen sind radioaktive Abfälle nirgendwo besser aufgehoben als in einem geologischen Endlager.

    Stellungnahme des FS zu den neuen EU Grundnormen (Direktive 2013/59 Euratom)

    Stellungnahme des Deutsch-Schweizerischen Fachverbandes für Strahlenschutz e.V. zur Umsetzung der Direktive 2013/59/Euratom

    Es ist eine grundsätzliche Aufgabe des Fachverbandes für Strahlenschutz, zu aktuellen Themen fachlich Stellung zu beziehen und somit auch beratend für die Umsetzung der Euratom-Grundnormen in Deutschland Einfluss zu nehmen. Der FS hat sich in seiner Stellungnahme vom Januar 2015 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf folgende Aspekte bezogen:

    • - Betonung des Optimierungsgrundsatzes durch die Einführung von Dosisrichtwerten,
    • - Freigabeverfahren mit einer Gleichstellung von Freigrenzen und Freigabewerten,
    • - Einführung von Strahlenschutzexperten neben Strahlenschutzbeauftragten,
    • - Gleichstellung von Arbeiten in der Norm-Industrie mit Tätigkeiten im Rahmen der zielgerichteten Anwendung von radioaktiven Stoffen sowie
    • - Regelungen zu Radon in Innenräumen und an Arbeitsplätzen.  

    Ergänzend hat der Fachverband im Februar 2015 auf Bitte des BMUB eine Einschätzung zur Frage vorgenommen, welche Auswirkungen die Umsetzung der Regelungen der Euratom-Grundnormen bezüglich der uneingeschränkten Freigabe haben könnte. Die Unterlage wurde vom Arbeitskreis Entsorgung federführend erarbeitet.

    Umsetzung der EMF-Richtlinie*, Schreiben des FS an das Europäische Parlament

    Der FS hat sich Anfang April 2013 in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, die beiden deutschen Mitglieder im Präsidium und die 6 deutschen Mitglieder des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments gewandt. Ziel des unter der Federführung von Herrn Prof. Reidenbach in seiner Funktion als AKNIR Sekretär erstellten Briefs ist es, dass die aus FS Sicht viel zu kurze Umsetzungszeit in dem Richtlinienentwurf verlängert wird. Die Übergangsfrist für die Implementierung der EMF Richtlinie, so die FS Forderung, muss mindestens 3 Jahre und nicht, wie derzeit vorgesehen und diskutiert nur 2 Jahre betragen. Die längere Übergangszeit ist erforderlich, um die komplexen technischen Anforderungen tatsächlich auch in dieser Zeit in einem praktischen Leitfaden aufnehmen zu können.

    * Richtlinie der EU zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder, (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

    Ältere Stellungnahmen

    Sicherung der Ressourcen für eine qualifizierte Inkorporationsüberwachung (Messstellenkonzept)

    Der Arbeitskreis Inkorporationsüberwachung hat gemeinsam mit der Leitstelle Inkorporationsüberwachung des BfS ein Konzept für Messsstellen erarbeitet. Das Konzept soll in Zeiten knapper werdender Ressourcen den optimalen Einsatz vorhandener Messkapazitäten auch in Notfallsituationen sichern helfen.